Carole Binder-Meury,
Grossrätin SP,
Magden
Grossrätin SP,
Magden
Corona, Löhne, Solarenergie und Amtsenthebungsverfahren
Bericht aus dem Grossen Rat
AARGAU. Vor dem Start mit dem zweiten Teil der Budgetberatung verliest Thomas Leitch SP eine Fraktionserklärung der SP und der Mitte. Die Situation an den Schulen ist alarmierend. Lehrpersonen fallen aufgrund von Krankheit und/ oder Ansteckungen an Corona seit einigen Wochen aus. Schulleitungen sind fast nur noch mit Personalrekrutierungen beschäftigt, obwohl Stellvertretungen nicht mehr zu finden sind. Grossen Aufwand für die Schulleitung und die Schulverwaltung verursacht auch das repetitive Testen. Der Regierungsrat wird aufgefordert zur Entlastung der Schulen alles für einen reibungslosen Ablauf des repetitiven Testens, des Nach- und Ausbruchtestens und deren Organisation zu unternehmen. Zudem sollen kantonal einheitliche Regelungen geschaffen werden, insbesondere für die Durchführung von Schulanlässen und Lagern.
Das Budget 2022 ist beschlossen
Nachdem vergangenen Dienstag die Budgetdebatte unterbrochen wurde, ging es heute weiter mit diversen Anträgen aus dem Departement Bau, Verkehr und Energie. Eine vom Regierungsrat beantragte Stelle beim Baudepartement mit dem Ziel, Beschwerden der Gemeinden schneller bearbeiten zu können, die Einführung einer Steuerungsgrösse für den Klimaschutz, wie auch eine Projektstelle für Arealentwicklungen werden allesamt von einer Mehrheit im Rat abgelehnt.
Hingegen wird Geld für die Solarenergie gesprochen. Man wolle Pilotprojekte starten und schliesslich die Ergebnisse auswerten, so Regierungsrat Attiger. «Wir werden um jedes Kilowatt froh sein, das ans Netz kommt», sagt er und bittet, dem Budget zu folgen. Der Minderheitsantrag der UBV auf Kürzung von 175 000 Franken wird vom Rat abgelehnt, und somit ist der Weg frei für Pilotanlagen und die Weiterverfolgung der Solarstrategie des Kantons.
Hingegen wird Geld für die Solarenergie gesprochen. Man wolle Pilotprojekte starten und schliesslich die Ergebnisse auswerten, so Regierungsrat Attiger. «Wir werden um jedes Kilowatt froh sein, das ans Netz kommt», sagt er und bittet, dem Budget zu folgen. Der Minderheitsantrag der UBV auf Kürzung von 175 000 Franken wird vom Rat abgelehnt, und somit ist der Weg frei für Pilotanlagen und die Weiterverfolgung der Solarstrategie des Kantons.
Lohndebatte
Soll es gelingen den Kanton zu stärken, brauchen wir gute Fachpersonen. Es handle sich bei den vom Regierungsrat vorgeschlagenen 0,5 Prozent nicht um eine Lohnerhöhung, sondern um Lohnsystempflege. Die durchschnittliche Erhöhung der Löhne des Kantonspersonal sei darum auf 1 Prozent festzulegen, beantragt die SP. Die Grünen sind der Meinung, dass mindestens 1.5 Prozent nötig wären. Die Lohndebatte endet in einem gut schweizerischen Kompromiss. Die SP beantragt, unterstützt von den Grünen, eine Lohnerhöhung von 1 Prozent statt der von der Regierung vorgeschlagenen 0.5 Prozent. Die SVP hingegen plädiert für eine Nullrunde. Der Rat beschliesst klar mit 97 zu 32 Stimmen die Lohnerhöhung von 0.5 Prozent.
Amtsenthebungsinitiative
Im Kanton Aargau soll die Amtsenthebung von Behördenmitgliedern in einem Gesetz geregelt werden. Dieses Mittel soll nur zum Einsatz kommen, wenn grobes Fehlverhalten oder eine Amtsunfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen vorliegt. Nach dem Regierungsrat hat sich heute auch der Grosse Rat mit 95 zu 30 Stimmen, für die entsprechende Volksinitiative ausgesprochen und empfiehlt der Aargauer Bevölkerung somit deren Annahme. Die Details dazu soll das Parlament nach einem Ja des Volkes in einem Gesetz festlegen.
KOMMENTAR
Rückblick auf mein erstes Grossratsjahr
Am 7. Dezember geht mein äusserst spannendes erstes Grossratsjahr zu Ende. Ich bin vielen interessanten Menschen begegnet und habe sehr viel gelernt. Beispielsweise, wann es Sinn macht eine Interpellation (Fragen an den Regierungsrat), wann ein Postulat (Prüfen einer Gesetzesänderung) oder eine Motion (Auftrag an den Regierungsrat für einen Entwurf zu einer Gesetzesänderung) zur Debatte einzureichen. Im Parlament wird, wie das Wort schon sagt, viel geredet (parliert). Die Redezeit ist dabei klar geregelt: beim ersten Votum 10 Minuten, beim zweiten Votum zur selben Sache 5 Minuten. Schnell stellt sich heraus, wer zu den «Vielparlierer:innen», die zu allen Themen etwas beizutragen haben, wer zu den provokanten oder aber zu den sachlich, analytischen Redner:innen gehört. Fazit:
«Viel Reden ist Silber, Schweigen, Zuhören und im richtigen Moment etwas Sagen Gold …»
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen eine goldene, besinnliche und friedliche Adventszeit.
«Viel Reden ist Silber, Schweigen, Zuhören und im richtigen Moment etwas Sagen Gold …»
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen eine goldene, besinnliche und friedliche Adventszeit.
CAROLE BINDER-MEURY, MAGDEN
… in Anlehnung an die Parolen der SP Schweiz:
JA zur Volksinitiative «Für eine starke Pflege» (Pflegeinitiative)
NEIN zur Volksinitiative «Bestimmung der Bundesrichterinnen und Bundesrichter im Losverfahren» (Justiz-Initiative)
JA zum Covid-19-Gesetz
Die Zahl der pflegebedürftigen Menschen nimmt massiv zu. Die Menschen werden immer älter und brauchen mehr professionelle Pflege. Für eine hohe Pflegequalität und die Sicherheit der Patienten braucht es auf allen Abteilungen genügend Pflegefachpersonen. Um dies zu garantieren, müssen Bund und Kantone in die Ausbildung investieren, damit in der Schweiz mehr Pflegepersonal ausgebildet und unsere Abhängigkeit vom Ausland reduziert wird. Auch eine angemessene Abgeltung der Pflegeleistungen ist die Voraussetzung dafür, dass Spitäler, Rehabilitationszentren, Alters-und Pflegeheime sowie Spitex genügend und gut ausgebildete Pflegende anstellen, die Arbeitsbedingungen verbessern und angemessene Löhne bezahlen können. Die heutige Situation ist unhaltbar, weil die Zeit für eine gute, sichere und menschliche Pflege fehlt. Viele gut ausgebildete Pflegende verlassen den Beruf nach wenigen Jahren. Ein Ja am 28. November 2021 will den Pflegenotstand und die Qualität der Pflege sichern.
Paul Wachter, alt Grossrat Kaiseraugst
Claudia Rohrer,
Grossrätin SP,
Rheinfelden
Grossrätin SP,
Rheinfelden
Entschädigung für Aargauer Spitäler
Bericht aus dem Grossen Rat
Zurück in Aarau, zurück im Grossratsgebäude; von einigen herbeigesehnt und von anderen skeptisch hinterfragt. Nach der Weite des Sitzungssaales in Spreitenbach wurde die Nähe in Aarau wie bereits vor der Krise genutzt, es wurde viel zwischen den Reihen und Bänken diskutiert.
AARAU. Für die neu gewählten Grossrätinnen und Grossräte, wie Carole Binder-Meury, Magden, Beat Käser, Stein, und Emanuel Suter, Frick, war es die erste Sitzung in Aarau überhaupt und somit auch etwas Besonderes. Fraktionserklärungen der Mitte und der GLP (beide zur aktuellen kantonalen Corona-Situation) und der SP (zur humanitären Katastrophe in Afghanistan) belebten den jeweiligen Sitzungsauftakt und brachten die Tagesaktualität in den Ratssaal. Dichtgedrängt war das Tagesprogramm. Kontrovers äusserten sich die Parteien zum Entwicklungsleitbild des Regierungsrates. Diese Kontroverse zeigt auf, die Visionen der Fraktionen decken sich nur teilweise mit den Visionen des Regierungsrats und auch untereinander verbindet uns nur wenig. Dennoch, alle wollen zum Wohl des Aargaus handeln, nur, das Wohl wird unterschiedlich definiert. Es wird sich in der laufenden Legislatur zeigen, wie sich das Wohl der Wohnbevölkerung und der ansässigen Firmen tatsächlich entwickelt.
Deponie «Chremet» in Eiken
Ein Sachgeschäft hatte Fricktaler Bezug, die Deponie «Chremet» in Eiken. Der Grosse Rat stimmte der Richtplanänderung grossmehrheitlich zu. Werner Müller, Wittnau, vertrat die Fraktionsmeinung der Mitte und zeigte sich erfreut, dass es im Vorfeld aus der Bevölkerung und den Organisationen kaum Opposition gab. Dennoch, auch er gab zu bedenken, dass das Recycling von Material prioritär umzusetzen ist, auch vom Kanton als Bauherr. Béa Bieber, GLP Rheinfelden, zeigte sich mit der Antwort des Regierungsrats zu ihrer Interpellation zur Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Dreiländerregion nur teilweise zufrieden. «Der Regierungsrat sieht die Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg als gut. Zusammenarbeit alleine reicht in einer Krise nicht. Wir brauchen schnelles und gezieltes Krisenmanagement mit entsprechenden Kompetenzen. Hier besteht für die Zukunft Handlungsbedarf.»
Die Geschäftsberichte der Aargauischen Gebäudeversicherung und der SVA Aargau wurden wohlwollend zur Kenntnis genommen. Der Grosse Rat hat fast einstimmig eine Entschädigung für die Aargauer Spitäler für Covid-19 bedingte Vorhalteleistungen der Jahre 2020 und 2021 gesprochen. Zugestimmt wurde auch dem Neubau des Polizeigebäudes in Aarau neben dem bisherigen Standort. Eine Mehrheit des Grossen Rates ist unzufrieden mit der Situation von Praktikantinnen und Praktikanten in Kindertagesstätten. Sie forderten vom Regierungsrat Antworten und eine Verbesserung.
Zum Schluss war noch Dr. Katharina Ammann, Kunsthistorikerin und Direktorin des Aargauer Kunsthauses, eingeladen. Der Grossratspräsident Pascal Furer hat sich neue Gemälde für ein Sitzungszimmer gewünscht und sie zeigte wortgewandt die Nähe von Politik und Kunst auf.
Ein themenreicher, lebhafter Grossratstag ging so beschwingt zu Ende.
Die Geschäftsberichte der Aargauischen Gebäudeversicherung und der SVA Aargau wurden wohlwollend zur Kenntnis genommen. Der Grosse Rat hat fast einstimmig eine Entschädigung für die Aargauer Spitäler für Covid-19 bedingte Vorhalteleistungen der Jahre 2020 und 2021 gesprochen. Zugestimmt wurde auch dem Neubau des Polizeigebäudes in Aarau neben dem bisherigen Standort. Eine Mehrheit des Grossen Rates ist unzufrieden mit der Situation von Praktikantinnen und Praktikanten in Kindertagesstätten. Sie forderten vom Regierungsrat Antworten und eine Verbesserung.
Zum Schluss war noch Dr. Katharina Ammann, Kunsthistorikerin und Direktorin des Aargauer Kunsthauses, eingeladen. Der Grossratspräsident Pascal Furer hat sich neue Gemälde für ein Sitzungszimmer gewünscht und sie zeigte wortgewandt die Nähe von Politik und Kunst auf.
Ein themenreicher, lebhafter Grossratstag ging so beschwingt zu Ende.
KOMMENTAR
Was genau fördert die Wohlfahrt?
«Ich gelobe als Mitglied des Grossen Rates, meine Verantwortung gegenüber Mensch, Gemeinschaft und Umwelt wahrzunehmen, die Wohlfahrt des Kantons Aargau und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zu fördern und der Verfassung und den Gesetzen gemäss nach bestem Wissen und Gewissen zu handeln.»
Diese Gelöbnisformel eint alle Grossrätinnen und Grossräte. Aber, wer definiert, was die Wohlfahrt unserer Gesellschaft fördert? Sind es das Sparprogramm, die Schuldenbremse, die Steuererleichterungen für Firmen, die Kürzungen bei der Sozialhilfe oder die leichte Erhöhung der Prämienverbilligungsbeiträge für Familien? Wir diskutieren Einzelmassnahmen, streiten um Formulierungen und stellen Forderungen an den Regierungsrat. An so vollen Tagen vergesse ich manchmal, über was ich alles abgestimmt habe, aber der Gesamtzusammenhang bleibt, wir wollen die Wohlfahrt unserer Gesellschaft fördern. Wenn Sie Ideen zur Wohlfahrt haben, wenden Sie sich an Ihre Grossrätin oder Ihren Grossrat, denn diese Frage lösen wir nur gemeinsam.
Diese Gelöbnisformel eint alle Grossrätinnen und Grossräte. Aber, wer definiert, was die Wohlfahrt unserer Gesellschaft fördert? Sind es das Sparprogramm, die Schuldenbremse, die Steuererleichterungen für Firmen, die Kürzungen bei der Sozialhilfe oder die leichte Erhöhung der Prämienverbilligungsbeiträge für Familien? Wir diskutieren Einzelmassnahmen, streiten um Formulierungen und stellen Forderungen an den Regierungsrat. An so vollen Tagen vergesse ich manchmal, über was ich alles abgestimmt habe, aber der Gesamtzusammenhang bleibt, wir wollen die Wohlfahrt unserer Gesellschaft fördern. Wenn Sie Ideen zur Wohlfahrt haben, wenden Sie sich an Ihre Grossrätin oder Ihren Grossrat, denn diese Frage lösen wir nur gemeinsam.
CLAUDIA ROHRER, RHEINFELDEN
Alle Informationen zum 1. Mai 2021 im Kanton Aargau wie
- Programm
- Hintergrundinformationen
- Kommitees
- 1. Maizeitung
- Reden
Zeit für die soziale Wende
Die Corona-Pandemie schüttelt die Welt und den Arbeitsmarkt durch. Die Jahrhundert-Krise wird soziale und wirtschaftliche Narben hinterlassen. Hunderttausende waren und sind von Entlassungen betroffen oder müssen Angst um ihren Arbeitsplatz haben. KollegInnen im Verkauf, im Service oder im Tourismus wurde über Monate ein Teil des Einkommens gestrichen.
Während in den Villen die Einkommen durch Aktiengewinne weiter sprudeln, haben die tiefsten Einkommen am stärksten gelitten. Gleichzeitig haben sich viele Arbeitsverhältnisse prekarisiert. Arbeitnehmende im boomenden privaten Online-Handel werden mit Stress, Gratisstunden und temporären Verträgen abgestraft.
Doch diesen Frühling verbinden wir auch mit der Hoffnung, dass es aufwärts gehen wird und eine soziale Wende möglich ist. Unverrückbar geglaubte Muster wurden durch die Krise auf den Kopf gestellt. Diese Krise weckt den Mut der sozialen Bewegungen, schlecht bezahlte Berufe endlich aufzuwerten und neue soziale Sicherheiten einzuführen.
Damit können wir die ungerechte Einkommensverteilung offensiv bekämpfen. Die Kosten der Pandemie dürfen nicht die Arbeiterinnen und Arbeiter tragen. Der Weg aus der Krise kann nur mit Perspektiven und finanzieller Sicherheit für alle gelingen.
Solidarität hat eine neue Aktualität erhalten und damit auch der Kampf für Veränderung nach Jahrzenten der neoliberalen Vorherrschaft. Es braucht einen Aufschwung für die Arbeiterinnen und Arbeiter – mit Vollbeschäftigung, besseren Löhnen und einer sozialeren Altersvorsorge.
Es ist Zeit für die soziale Wende!
Während in den Villen die Einkommen durch Aktiengewinne weiter sprudeln, haben die tiefsten Einkommen am stärksten gelitten. Gleichzeitig haben sich viele Arbeitsverhältnisse prekarisiert. Arbeitnehmende im boomenden privaten Online-Handel werden mit Stress, Gratisstunden und temporären Verträgen abgestraft.
Doch diesen Frühling verbinden wir auch mit der Hoffnung, dass es aufwärts gehen wird und eine soziale Wende möglich ist. Unverrückbar geglaubte Muster wurden durch die Krise auf den Kopf gestellt. Diese Krise weckt den Mut der sozialen Bewegungen, schlecht bezahlte Berufe endlich aufzuwerten und neue soziale Sicherheiten einzuführen.
Damit können wir die ungerechte Einkommensverteilung offensiv bekämpfen. Die Kosten der Pandemie dürfen nicht die Arbeiterinnen und Arbeiter tragen. Der Weg aus der Krise kann nur mit Perspektiven und finanzieller Sicherheit für alle gelingen.
Solidarität hat eine neue Aktualität erhalten und damit auch der Kampf für Veränderung nach Jahrzenten der neoliberalen Vorherrschaft. Es braucht einen Aufschwung für die Arbeiterinnen und Arbeiter – mit Vollbeschäftigung, besseren Löhnen und einer sozialeren Altersvorsorge.
Es ist Zeit für die soziale Wende!
Nach einem zermürbenden Jahr freuen wir uns alle auf mehr physische Begegnungen. Doch leider ist die Zeit noch nicht gekommen, wo wir uns im Saal eines Restaurants treffen können. Deshalb hat der Vorstand der SP des Bezirks entschieden, die GV 2021 zwar nicht komplett ausfallen zu lassen, sondern zumindest die statutarisch vorgeschriebenen Traktanden durch Abstimmungen auf dem schriftlichen Weg zu behandeln.
Traktanden:
BERICHTE AUS DEM GROSSEN RAT:
Traktanden:
- Jahresrechnungen 2019 und 2020 inkl. Revisionsbericht
- Wahlen: Kassierin, Revison und Ersatzrevisorin
- Festsetzung des Sektionsbeitrags 2021 und 2022
- Bericht aus dem Grossen Rat 2020
BERICHTE AUS DEM GROSSEN RAT:
Meine politischen Aktivitäten als Grossrat im Überblick
Meine Vorstösse im Grossen Rat
Zudem habe ich mich als Grossrat vertieft eingesetzt für
- Vorbereitung und Teilnahme an Fraktions- und Plenarsitzungen
- diverse Sitzungen als Mitglied der Grossratskommission Allgemeine Verwaltung (AVW)
- überparteilicher Austausch mit den Fricktaler Mitgliedern des Grossen Rats, etwa im Rahmen der Regionalplanung
- Mitwirkung bei der Erarbeitung des Legislaturprogramms 2021–2024 der SP Aargau
- Mitglied des Fachausschusses Siedlung, Verkehr, Natur und Landschaft
- Mitglied der Steuergruppe des Fachausschusses Energie und Klima
- Vertretung der Fraktion bei der Konferenz der SP Schweiz zum Thema Pflegebedingungen
- Verfassen von diversen Presseartikeln und Leserbriefen für die Lokalpresse
Meine Vorstösse im Grossen Rat
- Postulat 20.51 der SP-Fraktion (Sprecher Werner Erni) vom 3. März 2020 betreffend Beibehaltung des Einwohner-Bürgerrechts bei Gemeindefusionen. Obwohl sich die SVP dagegen wehrte, wurde dieses Postulat mit 66 gegen 61 als einer der wenigen SP-Vorstösse erfolgreich an den Regierungsrat überwiesen. Die Gesetzesvorlage wird dem Grossen Rat voraussichtlich 2021 unterbreitet. Bei diesem Thema lohnt es sich, dranzubleiben.
- Interpellation 20.56 von Werner Erni (Sprecher) und Gabi Lauper Richner vom 3. März 2020 betreffend Einsatz von Klimaanlagen in büroähnlichen Räumen in Kantonsgebäuden. Die Antwort des Regierungsrats, mit der ich mich als teilweise befriedigt erklärte, wurde in der Sitzung vom 23. Juni behandelt. Das Thema sollte weiterverfolgt werden.
- Interpellation 20.126 von Werner Erni vom 12. Mai 2020 betreffend Sicherung Pflegeleistungen, Anstellungsbedingungen des Pflegepersonals. Die Antwort des Regierungsrats, mit der ich mich als teilweise befriedigt erklärte, wurde in der Sitzung vom 8. Dezember behandelt. Nun gilt es, einen Folgevorstoss zu erarbeiten und einzureichen.
- Interpellation 20.175 von Werner Erni (Sprecher), Gabi Lauper Richner, Andreas Fischer Bargetzi, Grüne, und Claudia Rohrer vom 23. Juni 2020 betreffend Velowegnetz. Die Antwort des Regierungsrats, mit der ich mich als teilweise befriedigt erklärte, wurde in der Sitzung vom 8. Dezember behandelt. Auch hier gilt es, einen Folgevorstoss zu erarbeiten und einzureichen.
Zudem habe ich mich als Grossrat vertieft eingesetzt für
- das Energiegesetz, das vom Volk leider abgelehnt wurde, eingesetzt. Mit den vom Grossen Rat im November 2020 bewilligten Mitteln des neuen kantonalen Förderprogramms können aber ab 2021 wieder Massnahmen in der Haustechnik mit 75 Mio. Franken unterstützt werden.
- die Verbesserung der Löhne und Arbeitsbedingungen am Gesundheitszentrum Fricktal (GZF).
Zum ersten Mal kann die Bevölkerung über ein Freihandelsabkommen abstimmen. Warum sammelten Umweltorganisationen und Bauerngewerkschaften in kurzer Zeit über 60'000 Unterschriften für das Referendum? Mit dem Freihandelsabkommen soll indonesisches Palmöl günstiger in die Schweiz importiert werden können. Palmöl ist ein Exportschlager Indonesiens. Auf über 17 Millionen Hektaren wird die Palme in Monokulturen angepflanzt und zur industriellen Produktion von Nahrungsmitteln, Kosmetika oder als Biodiesel weltweit vertrieben. Das Abkommen enthält zwar ein Kapitel zu Nachhaltigkeitsansprüchen, doch die geforderten Standards sind zu schwach und unverbindlich und schlecht zu kontrollieren. Selbst bei Verstössen drohen kaum Sanktionen. Dabei gäbe es zum indonesischen Palmöl Alternativen wie z.B. Rapsöl oder Butter, die in der Schweiz umweltfreundlicher produziert werden können. Doch statt diese nachhaltigen Alternativen zu stärken, wird mit dem Import des günstigeren Palmöls der Druck auf die inländische Agrarwirtschaft erhöht. Der geringe Effekt des Abkommens für die Schweizer Wirtschaft rechtfertig nicht die negativen Konsequenzen für die Gesellschaft Indonesiens. Darum stimme ich mit Nein zu diesem Freihandelsabkommen.
Paul Wachter, alt Grossrat Kaiseraugst
Replik auf Leserbriefe und Inserate der SVP zur Corona-Pandemie des Vorstands SP Möhlin (Werner Erni, Präsident, SP Möhlin und Gerhard Waldner, Vorstand SP Möhlin, Zeiningen)
Dieser Tage sind in der Lokalpresse Leserbriefe von Parteifunktionären und Inserate der SVP erschienen, die sich gegen die Corona-Pandemie-Massnahmen richten. In diesen wird der Bundesrat angegriffen und besserwisserisch so getan, als hätten sie die Lösung parat. Einmal mehr werden haltlose Behauptungen verbreitet. Dabei fehlt in diesem Inserat jegliches konstruktive Konzept. Die Bekämpfungs-Massnahmen werden kritisiert und es wird auch mit Unwahrheiten gegen den notabene mehrheitlich «bürgerlich» besetzten Bundesrat geschossen. Ob die Massnahmen richtig oder ungenügend sind, wird sich erst zeigen. Klar, im Nachhinein weiss man es immer besser, aber die SVP gibt vor, es schon vorher besser zu wissen und will Kapital aus der Pandemie und Notlage schlagen.
Seit bald einem Jahr, z.B. auch im Gros-sen Rat Aargau, setzt sich die SVP eben genau nicht für die Industrie, Gewerbetreibenden, KMU und Angestellten und deren Schutz ein. Sie behindert regel-mässig Massnahmen für möglichst schnelle und effektive Hilfe. Während sich alle an die Massnahmen halten, schlägt die SVP-Fraktion quer und trägt Krawatte statt Maske…
Mit der Forderung nach Abschaffung der Coronabedingten Massnahmen benutzt die SVP die Pandemie um politisches Kapital daraus zu schlagen. Jetzt will diese Partei mit Inseraten und Leserbriefen ihr totales Versagen kaschieren und ihren Anhängern vortäuschen, «etwas zu machen». Das ist undemokratisch, weil die Meinungsbildung so gekauft wird.
Natürlich bestehen Mängel. Das Gesundheitswesen ist organisatorisch und personell nicht auf Epidemien vorbereitet. Dutzende verschiedener Strukturen und Systeme lassen sich nicht so schnell umstellen. Deshalb müssen die öffentlichen Betriebe langfristig gestärkt werden.
Es braucht bessere Organisation, koordinierte Zusammenarbeit der Kantone mit dem Bund, Mieterlasse für nicht mehr nutzbare Räume und vor allem schnelle Hilfe für alle Betroffenen mit vollem Lohnausgleich für Kurzarbeit in den Tieflohnbereichen. Die Pflegenden in den Heimen und Spitälern sind am Anschlag und das nicht erst seit der Pandemie. So geht es nicht weiter! Wir alle müssen in dieser Krise solidarisch denken – auch die Unternehmen. Die Steuerzahler retten jetzt Betriebe, also müssen die Betriebe auch die Menschen stützen um drohende Arbeitslosigkeit zu verhindern. Nur solche Unternehmen dürfen unterstützt werden. Es darf nicht sein, dass nur die tieferen und mittleren Einkommensschichten die Krise tragen müssen während von Hilfe profitierende Betriebe Dividenden ausbezahlen.
Die Gesellschaft muss einen neuen Umgang mit Krankheit und Alter finden. Das geht sicher nicht mit Ignoranz, Profitdenken und Gleichgültigkeit. In den Pflegeheimen arbeiten konstant überlastete Pflegekräfte, es fehlt an Personal, Mitteln und Zeit. So ist die Übertragung in den Heimen nicht in den Griff zu bekommen.
Natürlich sind die ganzen Massnahmen gegen die Verbreitung des Virus mühsam und gehen Allen auf die Nerven, aber die SVP versucht daraus noch Profit zu schlagen. Das ist verwerflich und Populismus pur.
Liebe Leserinnen und Leser, bleiben Sie standhaft und distanzieren sie sich von dieser Art von Problembewirtschaftung! Zur Zeit sind die Massnahmen und die Einschränkungen in der Schweiz noch moderat. Helfen Sie mit, dass sie nicht verschärft werden müssen. Es geht darum, die Epidemie wirkungsvoll einzudämmen um damit gefährlichere mögliche Mutationen zu verhindern. Die Ansteckungszahlen müssen runter, damit die Einschränkungen aufgehoben werden können und alles wieder möglichst schnell normal wird.
Dieser Tage sind in der Lokalpresse Leserbriefe von Parteifunktionären und Inserate der SVP erschienen, die sich gegen die Corona-Pandemie-Massnahmen richten. In diesen wird der Bundesrat angegriffen und besserwisserisch so getan, als hätten sie die Lösung parat. Einmal mehr werden haltlose Behauptungen verbreitet. Dabei fehlt in diesem Inserat jegliches konstruktive Konzept. Die Bekämpfungs-Massnahmen werden kritisiert und es wird auch mit Unwahrheiten gegen den notabene mehrheitlich «bürgerlich» besetzten Bundesrat geschossen. Ob die Massnahmen richtig oder ungenügend sind, wird sich erst zeigen. Klar, im Nachhinein weiss man es immer besser, aber die SVP gibt vor, es schon vorher besser zu wissen und will Kapital aus der Pandemie und Notlage schlagen.
Seit bald einem Jahr, z.B. auch im Gros-sen Rat Aargau, setzt sich die SVP eben genau nicht für die Industrie, Gewerbetreibenden, KMU und Angestellten und deren Schutz ein. Sie behindert regel-mässig Massnahmen für möglichst schnelle und effektive Hilfe. Während sich alle an die Massnahmen halten, schlägt die SVP-Fraktion quer und trägt Krawatte statt Maske…
Mit der Forderung nach Abschaffung der Coronabedingten Massnahmen benutzt die SVP die Pandemie um politisches Kapital daraus zu schlagen. Jetzt will diese Partei mit Inseraten und Leserbriefen ihr totales Versagen kaschieren und ihren Anhängern vortäuschen, «etwas zu machen». Das ist undemokratisch, weil die Meinungsbildung so gekauft wird.
Natürlich bestehen Mängel. Das Gesundheitswesen ist organisatorisch und personell nicht auf Epidemien vorbereitet. Dutzende verschiedener Strukturen und Systeme lassen sich nicht so schnell umstellen. Deshalb müssen die öffentlichen Betriebe langfristig gestärkt werden.
Es braucht bessere Organisation, koordinierte Zusammenarbeit der Kantone mit dem Bund, Mieterlasse für nicht mehr nutzbare Räume und vor allem schnelle Hilfe für alle Betroffenen mit vollem Lohnausgleich für Kurzarbeit in den Tieflohnbereichen. Die Pflegenden in den Heimen und Spitälern sind am Anschlag und das nicht erst seit der Pandemie. So geht es nicht weiter! Wir alle müssen in dieser Krise solidarisch denken – auch die Unternehmen. Die Steuerzahler retten jetzt Betriebe, also müssen die Betriebe auch die Menschen stützen um drohende Arbeitslosigkeit zu verhindern. Nur solche Unternehmen dürfen unterstützt werden. Es darf nicht sein, dass nur die tieferen und mittleren Einkommensschichten die Krise tragen müssen während von Hilfe profitierende Betriebe Dividenden ausbezahlen.
Die Gesellschaft muss einen neuen Umgang mit Krankheit und Alter finden. Das geht sicher nicht mit Ignoranz, Profitdenken und Gleichgültigkeit. In den Pflegeheimen arbeiten konstant überlastete Pflegekräfte, es fehlt an Personal, Mitteln und Zeit. So ist die Übertragung in den Heimen nicht in den Griff zu bekommen.
Natürlich sind die ganzen Massnahmen gegen die Verbreitung des Virus mühsam und gehen Allen auf die Nerven, aber die SVP versucht daraus noch Profit zu schlagen. Das ist verwerflich und Populismus pur.
Liebe Leserinnen und Leser, bleiben Sie standhaft und distanzieren sie sich von dieser Art von Problembewirtschaftung! Zur Zeit sind die Massnahmen und die Einschränkungen in der Schweiz noch moderat. Helfen Sie mit, dass sie nicht verschärft werden müssen. Es geht darum, die Epidemie wirkungsvoll einzudämmen um damit gefährlichere mögliche Mutationen zu verhindern. Die Ansteckungszahlen müssen runter, damit die Einschränkungen aufgehoben werden können und alles wieder möglichst schnell normal wird.
… in Anlehnung an die Parolen, die am ausserordentlichen Parteitag der SP Aargau vom 21. Januar gefasst wurden:
NEIN zur Volksinitiative "Ja zum Vermummungsverbot"
NEIN zum Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz)
NEIN zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien
Keine Abstimmungen
Für eine repräsentative Demokratie
Am Dienstag, 5. Januar 2021, wurde ich in der Umweltarena Spreitenbach als Grossrätin in Pflicht genommen. Ein sehr interessanter Tag mit vielen neuen Eindrücken. Ich sass inmitten der 140 Grossrätinnen und Grossräte des Kantons Aargau, davon rund 31 Prozent Frauen und 69 Prozent Männer.
In der Schweiz repräsentieren Frauen zwar 53 Prozent der Wählenden, auf den Listen der Kandidierenden sind sie jedoch noch immer in der Minderheit. Ich wünschte mir, dass sich künftig mehr Frauen für politische Ämter zur Verfügung stellen würden.
Aus der Diversity-Forschung weiss man, dass homogen besetzte Gremien oft nicht die besten Entscheidungen treffen. Der Grund liegt darin, dass einerseits bestimmte Lebensrealitäten bei der Entscheidungsfindung nicht berücksichtigt werden. Andererseits, weil man sich möglicherweise schlicht zu schnell einig ist und die Entscheidungen allenfalls zu wenig reflektiert sind. Frauen sind nicht bessere Politikerinnen, geschlechtergemischte Teamarbeit verspricht jedoch aus genannten Gründen bessere Ergebnisse. Die Isländerin Vigdís Finnbogadóttir wurde 1980 das erste demokratisch gewählte weibliche Staatsoberhaupt weltweit. Sie sagte: «Eine Gesellschaft, in der ein Geschlecht benachteiligt wird, kann nicht funktionieren. Nur gemeinsam können die Dinge gelingen.» In diesem Sinne möchte ich einerseits Frauen ermutigen, sich in die Politik aktiv einzumischen, sich ein politisches Amt zuzutrauen. Aber auch junge Menschen, die sich für Politik interessieren brauchen wir. In Magden, wo ich auch als Gemeinderätin tätig bin, haben wir im Dezember das Label «Kinderfreundliche Gemeinde» von Unicef erhalten. Im Rahmen des Projekts konnte ich mit vielen interessierten und engagierten Kindern und Jugendlichen zusammenarbeiten. Es ist mir ein Anliegen junge Menschen für die Politik zu motivieren. Sie sollen möglichst niederschwellig die Möglichkeit haben mit den Kommunalpolitikerinnen und -politikern in Kontakt zu treten. In diesem Sinne wünsche ich mir und uns allen eine vielfältige, politisch interessierte und engagierte Gesellschaft, damit möglichst viele Lebensrealitäten in den politischen Entscheidungen widerspiegelt werden können.
Am Dienstag, 5. Januar 2021, wurde ich in der Umweltarena Spreitenbach als Grossrätin in Pflicht genommen. Ein sehr interessanter Tag mit vielen neuen Eindrücken. Ich sass inmitten der 140 Grossrätinnen und Grossräte des Kantons Aargau, davon rund 31 Prozent Frauen und 69 Prozent Männer.
In der Schweiz repräsentieren Frauen zwar 53 Prozent der Wählenden, auf den Listen der Kandidierenden sind sie jedoch noch immer in der Minderheit. Ich wünschte mir, dass sich künftig mehr Frauen für politische Ämter zur Verfügung stellen würden.
Aus der Diversity-Forschung weiss man, dass homogen besetzte Gremien oft nicht die besten Entscheidungen treffen. Der Grund liegt darin, dass einerseits bestimmte Lebensrealitäten bei der Entscheidungsfindung nicht berücksichtigt werden. Andererseits, weil man sich möglicherweise schlicht zu schnell einig ist und die Entscheidungen allenfalls zu wenig reflektiert sind. Frauen sind nicht bessere Politikerinnen, geschlechtergemischte Teamarbeit verspricht jedoch aus genannten Gründen bessere Ergebnisse. Die Isländerin Vigdís Finnbogadóttir wurde 1980 das erste demokratisch gewählte weibliche Staatsoberhaupt weltweit. Sie sagte: «Eine Gesellschaft, in der ein Geschlecht benachteiligt wird, kann nicht funktionieren. Nur gemeinsam können die Dinge gelingen.» In diesem Sinne möchte ich einerseits Frauen ermutigen, sich in die Politik aktiv einzumischen, sich ein politisches Amt zuzutrauen. Aber auch junge Menschen, die sich für Politik interessieren brauchen wir. In Magden, wo ich auch als Gemeinderätin tätig bin, haben wir im Dezember das Label «Kinderfreundliche Gemeinde» von Unicef erhalten. Im Rahmen des Projekts konnte ich mit vielen interessierten und engagierten Kindern und Jugendlichen zusammenarbeiten. Es ist mir ein Anliegen junge Menschen für die Politik zu motivieren. Sie sollen möglichst niederschwellig die Möglichkeit haben mit den Kommunalpolitikerinnen und -politikern in Kontakt zu treten. In diesem Sinne wünsche ich mir und uns allen eine vielfältige, politisch interessierte und engagierte Gesellschaft, damit möglichst viele Lebensrealitäten in den politischen Entscheidungen widerspiegelt werden können.
Carole
Binder-Meury,
Grossrätin SP,
Magden
Binder-Meury,
Grossrätin SP,
Magden
Mit grossem Bedauern mussten wir vom Hinschied unseres Freundes Osi Häfeli erfahren. Osi verstarb in der Nacht auf den 2. Januar 2021 im Alter von 85 Jahren.
Er wohnte seit 1962 mit seiner Familie in Stein. Osi Häfeli war mehrere Jahre Schulpfleger, auch deren Präsident und anschliessend von 1986 bis 1993 Gemeinderat. Der Verstorbene war ein gradliniger und engagierter Sozialdemokrat, der sich für die sozialen Werte unserer Partei einsetzte.
Als ehemaliger Grenzwächter hat er sich stark mit dem alten Zollhaus identifiziert, welches Jahrelang sein Arbeitsort war. Manch Episode gab es da zu erzählen.
Gerne widmete er sich den Pferden, verbrachte manche Reitferien im Jura oder fuhr als stolzer Kutscher über Land. So auch während einer Wintersaison als Pferdekutscher im Bündnerland. Als geselliger Kamerad organisierte er auch Parteianlässe und war für einen Jass gerne zu haben. Bis zuletzt hat er sich für das Dorfgeschehen interessiert. Mit Osi verlieren wir einen wertvollen Kollegen.
Wir sprechen der Trauerfamilie unsere herzliche Anteilnahme aus und wünschen ihr in dieser schweren Zeit viel Kraft.
Hansjörg Güntert, SP Stein
Er wohnte seit 1962 mit seiner Familie in Stein. Osi Häfeli war mehrere Jahre Schulpfleger, auch deren Präsident und anschliessend von 1986 bis 1993 Gemeinderat. Der Verstorbene war ein gradliniger und engagierter Sozialdemokrat, der sich für die sozialen Werte unserer Partei einsetzte.
Als ehemaliger Grenzwächter hat er sich stark mit dem alten Zollhaus identifiziert, welches Jahrelang sein Arbeitsort war. Manch Episode gab es da zu erzählen.
Gerne widmete er sich den Pferden, verbrachte manche Reitferien im Jura oder fuhr als stolzer Kutscher über Land. So auch während einer Wintersaison als Pferdekutscher im Bündnerland. Als geselliger Kamerad organisierte er auch Parteianlässe und war für einen Jass gerne zu haben. Bis zuletzt hat er sich für das Dorfgeschehen interessiert. Mit Osi verlieren wir einen wertvollen Kollegen.
Wir sprechen der Trauerfamilie unsere herzliche Anteilnahme aus und wünschen ihr in dieser schweren Zeit viel Kraft.
Hansjörg Güntert, SP Stein
